Freiwillige Rückkehr/ Rückkehrberatung

Die sogenannte freiwillige Ausreise oder freiwillige Rückkehr ist oft nicht als ein tatsächlicher Akt des freien Willens zu verstehen, in das Herkunftsland oder ein anderes Land, in dem ein legaler Aufenthalt möglich ist, auszureisen. Die Freiwilligkeit steht hier vielmehr in Abgrenzung zur erzwungenen Ausreise oder Rückkehr im Zuge einer Abschiebung

Die „freiwillige Ausreise“ findet daher meist in Folge einer Ablehnung des Asylgesuchs statt: Die abgelehnten Asylsuchenden können innerhalb der durch den BAMF-Bescheid festgelegten Frist oder zu einem mit der Ausländerbehörde vereinbarten Termin das Land verlassen. Die Kosten der Ausreise müssen sie im Regelfall selbst zahlen, doch gibt es auch Programme, die die „freiwillige Rückkehr“ fördern.

Rückkehrberatungsstellen sollen ergebnisoffen beraten und ggf. Hilfestellungen bei der Ausreise bieten. Dazu gehören die Beschaffung aller notwendigen Reiseunterlagen, die Beantragung von Fördermitteln über Rückkehrprogramme sowie letztendlich die Organisation der Rückreise. Die meistgenutzten Rückkehrprogramme sind REAG und GARP der Internationalen Organisation für Migration (IOM).

Seit dem 01.02.2017 gibt es außerdem das Bundesprogramm StarthilfePlus. Dieses richtet sich auch an Asylsuchende, die sich noch im Asylverfahren befinden. Ihnen wird nahegelegt, die finanzielle Förderung ihrer Rückkehr zu beanspruchen und dafür den gestellten Asylantrag zurückzuziehen. Die gewährte Förderung fällt in diesem Fall drei- bis viermal höher aus als die nach einer Ablehnung durch IOM gezahlte Förderung der freiwilligen Rückkehr. Sie decken die Reisekosten und unter Umständen eine finanzielle Starthilfe von 300 - 500€, je nach Herkunftsland. Ebenso wie bei den Abschiebezahlen führt NRW auch bei den freiwilligen Ausreisen die Liste der Bundesländer an (Quelle: Mediendienst Integration).

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Das Programm StarthilfePlus sieht zwei Stufen vor. Eine finanzielle Förderung in Höhe von 1.200 EUR (pro Person ab 12 Jahre) wird gewährt, wenn noch vor Abschluss des Asylverfahrens die verbindliche Entscheidung getroffen wird, freiwillig aus Deutschland auszureisen, und der Asylantrag zurückgenommen wird. Eine finanzielle Förderung in Höhe von 800 EUR (pro Person ab 12 Jahre) wird gewährt, wenn nach Erhalt eines negativen Asylbescheids die verbindliche Entscheidung, freiwillig aus Deutschland auszureisen, noch innerhalb der Ausreisefrist erfolgt und keine Rechtsbehelfe eingelegt werden.

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